Kitas und Schulen: Kultushoheit - ODER - Jedes Bundesland macht was es will!?!

In der Beschlussvorlage des Bundeskanzleramtes für die gestrige (22.3.) Bund-Länder-Konferenz (BLK) war der Vorschlag, Schul- und Kitaschließungen ab einer Inzidenz von 200 und Öffnungen bei einer Inzidenz über 100 nur bei zweimaliger wöchentlicher Testung aller Kinder bzw. Schüler*innen sowie der Fach- und Lehrkräfte verbindlich zu verabreden. Daraus ist nichts geworden. Warum auch immer?!? Der Verweis auf die „Kultushoheit“ der Länder scheint mir eher eine Chiffre/ein Indiz dafür zu sein, dass sowohl die Ministerpräsident*innen untereinander als auch die Ministerpräsident*innen als Gruppe und die Kanzlerin nicht konsensfähig waren...

Genügend Tests
Mit Blick auf die weiter steigenden Infektionszahlen sowie auch die deutliche Zunahme von Infektionen in Kitas und Schulen ist die regelmäßige Testung aller Beteiligten meiner Meinung nach eine unerlässliche Voraussetzung für die weitere Öffnung von Kitas und Schulen. Diese Tests sollten mindestens zwei-, besser dreimal wöchentlich durchgeführt werden und zwar unabhängig von der Inzidenz. Bundesgesundheitsminister Spahn hatte im Februar genügend Tests ab Anfang März in Aussicht gestellt. Nun ist - begründet? - die Hoffnung, dass dies  ab April gelingt.

Gas geben und aus Fehler lernen
Es sei in diesem Zusammenhang noch mal darauf verwiesen, dass der Virologe Drosten schon im letzten Frühjahr gefordert hatte, den Menschen Tests zur Verfügung zu stellen, um die Selbstverantwortung der Einzelnen zu stärken und die Infektionsgefahren zu reduzieren. Und: Tests gibt es auch schon seit dem letzten Frühjahr. Andere Länder sind uns da deutlich voraus. Hier muss man der Politik schon ein deutliches Versagen attestieren. Insofern kann man jetzt nur hoffen, dass die Verantwortlichen – Selbstkritik wäre durchaus angesagt – alle Kräfte und Ressourcen mobilisieren, um schnellstmöglich genügend Tests bereit zu stellen. Auch beim Impfen sollte beschleunigt werden.

Rahmen und dann passgenaue Lösungen
Die Politik ist gefordert, den Rahmen (eindeutige Inzidenzvorgaben, Tests, Impfungen, Masken etc.) zu setzen, und dann gilt es vor Ort passgenaue und kreative Lösungen auszuhandeln und umzusetzen. Was das im Einzelnen heißt, darauf haben wir schon vor einigen Wochen hingewiesen – siehe Blog vom 24.01.2021. Der Rahmen ist wichtiger denn je, da mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen, die fehlenden Tests und das langsame Impftempo  – und nach jetzt einem Jahr Corona - in vielen Kitas und Schulen „die Nerven blank“ liegen und die Sehnsucht nach Normalität immer drängender wird - bei den Beschäftigten, bei vielen Eltern und natürlich auch den Kindern und Schüler*innen.
 

HINTERGRÜNDE UND EIN PAAR BLICKE ÜBER DEN TELLERRAND
Dazu im Folgenden einige Zitate und Ausschnitte aus der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ):

Deutsche Gründlichkeit
Kommentar Miriam Hollstein: „Deutsche Perfektion – das stand früher für eine Mischung aus Gründlichkeit, Disziplin und Entschlossenheit. JA, die Prozesse dauerten hier oft länger als in anderen Ländern. Aber das Ergebnis war auch höhere Qualität. ´Made in Germany´ war das Gütesiegel schlechthin. Davon ist derzeit nichts mehr zu spüren. Statt mit klarem Plan scheint die Politik durch die Corona-Krise zu mäandern, versteckt sich hinter Vorschriften und Zuständigkeiten. Wo bleibt der Geist der Innovation, der dieses Land so lange ausgemachte? Warum wir nicht versucht, nach dem Ausfall von Astrazeneca die Zulassung von Sputnik V zu beschleunigen? Warum überlässt man in Deutschland nicht Hausärzten die Entscheidung, welche ihrer Patienten sie zuerst impfen wollen? Warum arbeiten Impfzentren nicht am Wochenende durch, wenn genügend Impfstoff da ist – obwohl es Ärzte gibt, die sich freiwillig für diesen … Einsatz gemeldet haben?“ (WAZ 18.03,2021)

Deutsches Kinderhilfswerk (DKHW)
Anne Lütkes, Vizepräsidentin des Deutschen Kinderhilfswerkes (DKHW): „`Bund und Länder haben es entgegen ihren Versprechungen verpasst, die notwendigen Bedingungen zu schaffen, um einen sicheren Betrieb in Schulen und Kitas zu gewährleisten.´… An vielen Stellen herrsche ein Zuständigkeits- und Organisationschaos, es fehle an  nachhaltigen Strategien zur Bildung und zum Impfen sowie an Hygienekonzepten…. Nötig sei `zuvörderst´ eine engmaschige Impf- und Teststrategie für alle Kinder und Jugendlichen  sowie für die Beschäftigten in Schulen und Kitas. Auch solle den Schulen erlaubt werden, von der festen Stundentafel abzuweichen, um projektorientierten Unterricht in gleichbleibenden Lerngruppen umsetzen zu können. `Viele weitere Vorschläge liegen seit Monaten auf dem Tisch, die aber anscheinend fast durchgängig an exekutivem Desinteresse, bürokratischen Hürden oder Unfähigkeit der Behörden scheitern´, sagte Lütkes unserer Redaktion.“ WAZ 22.03.2021)

Schulstreit in NRW
„Schulstreit tobt im Landtag weiter – Sondersitzung gerät zu einem Austausch gegenseitiger Vorwürfe. Opposition nennt die Krisenstrategie der NRW-Regierung einen `Blindflug durch die Pandemie´… Ein Satz von Dortmunds OB Thomas Westphal hatte dem Ministerpräsidenten die Laune verdorben: `Jeder Tag ohne Schule ist ein gewinn´, meinte Westphal mit Blick auf die steigenden Infektionsrisiken in seiner Stadt. `Jeden Tag mit Schule ist ein Gewinn, auch für die Kinder in Dortmund´, wetterte Laschet. Es sei `nicht akzeptabel´, dass fast alles geöffnet werde, aber ausgerechnet Kitas und Schulen zuerst dicht gemacht werden… SPD-Fraktionschef (Kutschaty) gab sich unbeeindruckt und gab sich als Anwalt vom Land gemaßregelter Städte: `Sie machen aus den Kommunen keine Verbündete, sondern Gegner.´  `Der Kampf gegen die kommun en muss aufhören. Gewinnen werden Sie ihn sowieso nicht.´ Schulministerin Gebauer und Familienminister Stamp (beide FDP) war Kutschaty  vor, `Märchen´ von Schulen und  Kitas, die keine Treiber der Pandemie seien, zu erzählen. `Schulen und Kitas sind Risikogebiete´, rief er. Die Regierung leiste sich einen gefährlichen `Blindflug durch die Pandemie´ und ignoriere geflissentlich die Empfehlungen des eigenen Expertenrates zum Testen…. Die vom Ministerpräsidenten Anfang März versprochenen Tests für Schüler ließen auf sich warten. `Wo sind die Tests? Es ist nichts da´... Josefine Paul, Fraktionschefin der Grünen, warf der Landesregierung `fahrlässiges Handeln´, `Stochern im Nebel´ und ein `Organisations- und Kommunikationsdesaster´ vor. Noch immer fehle eine vernünftige Teststrategie, obwohl der Corona-Expertenrat eine solche schon vor Monaten gefordert habe. `Berlin hat, bezogen auf die Bevölkerung, 15-mal so viele Tests beschafft wie NRW´, so Paul. Es verbiete sich, montags die Schulen zu öffnen und dienstags langsam mit dem Testen zu beginnen…. Die Grünen fordern einen `Land-Kommunen-Gipfel´, um die Konflikte auszuräumen.“ (WAZ 20.03.2021)

Einsamkeit
Interview Psychologe Prof. Sebastian Bamberg: „Inzwischen leiden aber auch die Jungen, die vermissen ihre Peer Groups sehr. Die Zeit der Pubertät ist geprägt von dem Wunsch, eine eigene soziale Identität zu entwickeln. Und dazu muss man sich austauschen, da spielen die Freunde eine sehr wichtige Rolle.“ – „Einsamkeitsgefühle sind so normal wie Langeweile. Und ab und zu gar nicht so schlecht. Aber wenn Sie ein Gefühl des Kontrollverlustes entwickeln, dann brauchen Sie Hilfe. Das Problem ist nur: Betroffene sind dann nicht mehr in der Lage, sie zu suchen… Weshalb man auch hierzulande über Einsamkeitsberater nachdenken könnte, die in England längst durch die Viertel ziehen und aktiv Hilfe anbieten. Oder über städtebauliche Konzepte, die Raum für Begegnung bei Neubauten mitdenken, oder über Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser. Das Problem hat ja nicht nur eine persönliche, sondern auch eine gesellschaftliche Ebene.“ (WAZ 16.03.2021)

Infektionen in Bochum
„270 Bochumerinnen und Bochumer sind derzeit mit der britischen Corona-Mutation infiziert. Das sind etwa 40 Prozent aller aktuell mit dem Coronavirus erkrankten Menschen (688)… Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Sonntag (0 Uhr) bereits einen Wert jenseits der 00 gemeldet, der Wert lag bei 101,8… Weiterhin hoch ist die Zahl der Schulen, in denen Corona-Infektionen aufgetreten sind. 45 Schulen sind betroffen. Das ist mehr als die Hälfte der 82 Schulen in der Stadt. Zu Coronainfektionen ist es außerdem in 21 der annähernd 190 Kitas in der Stadt gekommen.“ (WAZ 22.03.2021)

Bochums OB Eiskirch und Kritik der GEW
„`Mit Sorge haben wir die Absage der Landesregierung auf die von Dortmund beabsichtigte Aussetzung des Präsenzunterrichts zur Kenntnis nehmen müssen´, so (Bochums Oberbürgermeister) Eiskirch. Er sprach von einem `gefährlichen Weg´, trotz steigender Infektionszahlen den Wechselunterricht mit aller Macht durchziehen zu wollen. „Allein in Bochum seien 45.000 meist junge Menschen in den Schulen präsent. `Gerade bei der leicht übertragbaren britischen Mutation liegt es auf der Hand, dass dadurch die Infektionen gefördert werden´, so Bochums Stadtoberhaupt. Und: `Nachgewiesene Infektionen an 29 Bochumer Schulen sind mehr als ein Alarmzeichen… Die Entwicklung der Infektionszahlen bei Kindern und Jugendlichen in Bochum sieht so aus: Laut Robert-Koch—Institut (RKI) sind oder waren seit Ausbruch der Corona-Pandemie bislang 1233 Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 14 Jahren infiziert. Allein seit dem 1. Januar gibt es – Stand 17. März – 355 Fälle in diesen Altersklassen: 100 bei den 0- bis 4-Jährigen, 123 bei den 5- bis 9-Jährigen und 130 bei den 10- bis 14-Jährigen. In der nächsten Altersstufe der 15- bis 19-Jährigen haben sich seit Jahresanfang 178 Personen infiziert.  – insgesamt als sind es also 531 Fällen bei den =- bis 19-Jährigen…. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bochum plädiert für eine Schulschließung. Anfang März hätte sie die Schulöffnung noch gebilligt. `Jetzt hat sich die Situation verändert´, so Doris Stiller von der GEW. `Es steigen nicht nur die Inzidenzwert, sonders es wird auch deutlich, dass vermehrt die Infektionszahlen in den jungen Altersgruppen steigen´… Die Kritik richtet sich auch gegen die Stadt: So würden immer noch genügend Desinfektionsmöglichkeiten fehlen – ebenso wie Schutzwände und Raumfilter. Durch die vielen Kontakte auf dem Weg zur Schule, in den Bussen und Bahnen oder auch in Gruppen auf dem Heimweg, würden neue Hotspots entstehen. `Eine durchdachte Teststrategie ist das nicht´, so Stiller.“ (WAZ 18.03.2021)

Impfbereitschaft
„72 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind aktuell bereit, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, im vergangenen Juni waren es nur 66 Prozent. Dies hat eine repräsentative Nielsen-Umfrage im Auftrag des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH) ergeben. Nur 12 Prozent schließen eine Corona-Impfung für sich aus. Während sich 77 Prozent der Männer impfen lassen wollen, sind es unter den Frauen lediglich 68 Prozent. Die Impfbereitschaft wächst mit zunehmendem Alter und ist bei den über 60-Jährigen mit 78 Prozent am höchsten und bei den der Gruppe der 30- bis 39-Jährigen mit 62 Prozent m geringsten. 42 Prozent befürworten, dass es für geimpfte Personen Lockerungen geben sollte – dies wünschen sich vor allem unter 50-Jährige…. Die Mehrheit von 64 Prozent der Menschen vertraut den Impfstoffen, Allerdings möchten fast drei Viertel der Bürger selber entschieden, mit welchem der zugelassenen Angebote sie geimpft werden… Die Zustimmung zu den Corona-Maßnahmen  lässt in der Bevölkerung nach. 66 Prozent bezeichnen diese im Februar als angemessen, im vergangenen Juni waren es … noch 80 Prozent.“ (WAZ 20.03.2021)

Sputnik V
„Wann könnte Russlands Sputnik V zugelassen werden? Bis zu einer EMA-Zulassung dürfte es noch Monate dauern. Anfang März hat die Behörde in Amsterdam mit der vorbereitenden Prüfung begonnen – erst wenn diese `rolling review´ beendet ist und genügend belastbare Daten vorliegen, kann das eigentliche Zulassungsverfahren starten, was erfahrungsgemäß weitere vier bis acht Wochen dauert. In Russland war der Impfstoff bereits im August in einer Notfallzulassung freigegeben worden, obwohl die klinische Phase-III-Studie noch  gar nicht begonnen hatte; Massenimpfungen wurden im Dezember gestartet. Im Westen änderte sich der bis dahin skeptische Blick auf das Vakzin, als das britische Fachblatt `Lancet´ Anfang Februar die Zwischenauswertung einer Studie mit 20.000 Probanden veröffentlichte. Danach hatte Sputnik V eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent gegen Infektionen mit Symptomen. ´Die russischen Forscher sind sehr erfahren mit Impfungen. Sputnik V ist clever gebaut´, lobt der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) Thomas Mertens.“ (WAZ 18.03.2021)

EU, Impfdosen, Exporte
Interview EU-Präsidentin Ursula von der Leyen: „Die Hersteller in Europa haben seit Anfang Februar mindestens 41 Millionen Impfdosen in 33 Länder exportiert. Das ist sehr viel. Wir brauchen dringend eine bessere Balance zwischen den Lieferungen an die Europäer und den Exporten… ich kann europäischen Bürgern nicht erklären, warum wir Millionen Impfdosen in Länder exportieren, die selbst Impfstoff produzieren – und von denen nichts zurückkommt. Und ich kann schwer Exporte erklären in Länder, die eine viel höhere Impfrate und deutlich weniger Infektionen haben als die EU. Europa ist in der Welt eine der Regionen, die am meisten exportieren. Wir sind offen, aber das muss verhältnismäßig sein und auf Gegenseitigkeit beruhen.“ (WAZ 20.03.2021)

Ruhrgebiet
„Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten blieb mit gut 1,78 Millionen im Vergleich zu 2019 nahezu stabil.“ (WAZ 22.03.2021)

Klima
„Deutschland hat seine Klimaziele für 2020 doch noch geschafft – vor allem infolge der Corona-Pandemie.“(WAZ 17.03.2021)

Mallorca
„Empörung an Nord- und Ostsee – Mallorca-Reisen sind erlaubt Borkum-Reisen nicht – die heimische Tourismuswirtschaft dring auf ein Ende der deutschen Regelungen in der Corona-Pandemie… Auf Mallorca liegt die Zahl der Neuinfektionen in sieben Tagen auf 100.000 Einwohner leicht über 20, in Portugal unter 40.“ Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges: `“Sie könnte es niemandem erklären. Àuch an der Küste gibt es zum Teil niedrige Inzidenzwerte.´ Wittmund mit Langeoog und Spiekeroog: 21,1, Nordfriesland: 28.3.“ (WAZ 17.03.2021)

Maskenaffäre
„Die Maskenaffäre wird zur Belastungsprobe für die CSU. Zwei der drei Abgeordneten, gegen die ermittelt wird, kommen aus der bayerischen Partei. Im Fokus ist Alfred Sauter. Der 70-jährige Anwalt ist seit Jahrzehnten in der Partei und ein enger Freund von Bundesinnenmister Horst Seehofer… Am Donnerstag ließ Sauter erklären, ´hinsichtlich des in der Öffentlichkeit kolportierten Vorwurfs eines zusätzlich zum Anwaltshonorar geleisteten Geldbetrags war von Anfang an beschlossen, den nach Abzug aller Steuern verbleibenden Nettobetrag gemeinnützigen Zwecken zuzuführen´. Ein Dementi klingt anders.“ (WAZ 19.03.2021)

Arbeitswelt
„Corona verändert die Arbeitswelt in vielerlei Hinsicht.“ - „Unternehmen erwarten von Mitarbeitern und Bewerbern mehr denn je digitale Kompetenzen, aber auch `Soft Skills´ wie Empathie und Organisationstalent.“ - =  „Marcel Kelm, Personalvermittler: `Wir sprechen von kultureller Kompetenz. `Gemeint ist das Vermögen, sich in die Belange des Arbeitgebers und seines Unternehmens einzufühlen. Dazu muss ein Bewerber oder Angestellter möglichst viel über `seine´ Firma wissen, deren spezifische Regeln und Normen kennen.“ – „Die Nachfrage nach gut ausgebildeten Fachkräften ist gestiegen.“ (WAZ 19.03.2021)


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Michael Schrader

pragma GmbH

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